Gedanken zur Cybersicherheitsagenda
Am Dienstag hat das Innenministerium die “Cybersicherheitsagenda” für die 20. Legislaturperiode vorgestellt.
Die Agenda
- ist an viel zu schwammig formuliert, um abschließend beurteilt zu werden,
- verkennt ganz generell das Problem, vor dem wir stehen,
- und versäumt dringend notwendige Chancen.
An sinnvollen Ansätzen für nachhaltige IT-Sicherheit herrscht eigentlich kein Mangel. Unter anderem haben wir als CCC solche in folgenden Sachverständigenanhörungen im Bundestag angeregt:
- 2014: Stellungnahme für den Ausschuss Digitale Agenda
- 2015: Stellungnahme zum ersten IT-Sicherheitsgesetz
- 2021: Stellungnahme zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0
In Tagesschau und Tagesthemen durfte ich das Dokument kurz kommentieren:
Ausführlich haben wir es in LNP435 Zentralstelle zur Pflege antifaschistischen Brauchtums analysiert.
Logbuch:Netzpolitik kann man hier abonnieren.
Es lohnt sich.