Am Dienstag hat das Innenministerium die “Cybersicherheitsagenda” für die 20. Legislaturperiode vorgestellt.
Die Agenda

• ist an viel zu schwammig formuliert, um abschließend beurteilt zu werden,
• verkennt ganz generell das Problem, vor dem wir stehen,
• und versäumt dringend notwendige Chancen.

An sinnvollen Ansätzen für nachhaltige IT-Sicherheit herrscht eigentlich kein Mangel. Unter anderem haben wir als CCC solche in folgenden Sachverständigenanhörungen im Bundestag angeregt:

• 2014: Stellungnahme für den Ausschuss Digitale Agenda
• 2015: Stellungnahme zum ersten IT-Sicherheitsgesetz
• 2021: Stellungnahme zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0

In Tagesschau und Tagesthemen durfte ich das Dokument kurz kommentieren:

[embedyt] https://www.youtube.com/watch?v=6PhjmAd0dlo[/embedyt]

Ausführlich haben wir es in der aktuellen Folge unseres Podcasts Logbuch:Netzpolitik analysiert.

Logbuch:Netzpolitik kann man hier abonnieren. Es lohnt sich.