Am Mittwoch war ich mit anderen Sachverständigen im Bundestagssausschuss Digitale Agenda zum Fachgespräch zur “Sicherheit und Koordinierung der Nutzung von sogenannten Clustererkennungs-Apps.”

• Eine kurze Zusammenfassung des Fachgesprächs gibt es auf bundestag.de.
• In der Mediathek des Bundestages kann man sich die vollständige Aufzeichnung anschauen.
• Einen Fragenkatalog der Ausschussmitglieder habe ich schriftlich beantwortet.

Geladen waren Ulrich Kelber (Bundesdatenschutzbeauftragter), Arne Schönbohm (BSI), Martin Fassunge (SAP), Martin Tschirsich (INÖG), Henning Tillmann (D64), Bianca Kastl (Gesundheitsamt Bodenseekreis/cron IT), Patrick Hennig (nexenio/lucaApp) und ich.

Als Vertreter des Chaos Computer Clubs habe ich eine kritische Haltung zum zentralisierten System Luca vertreten. Mitte April hat der CCC eine “Bundesnotbremse” für die Steuerfinanzierung des privatwirtschaftlichen Unternehmens gefordert.
In einem offenen Brief warnen 77 IT-Security-Expertinnen der deutschen Akademia vor dem zentralisierten Luca-System.

Neben den wichtigen Stellungnahmen von Arne Schönbohm und Ulrich Kelber fand ich vor allem die Erläuterungen von Binca Kastl bedeutsam: Durch Ihre Mitarbeit im Gesundheitsamt kennt sie den tatsächlichen Daten-Bedarf in der täglichen Arbeit. Sie war außerdem an der Entdeckung der Schwachstelle LucaTrack maßgeblich beteiligt.

Im Folgenden daher ein Zusammenschnitt der Einlassungen von Bianca Kastl und mir (zur vollständigen Aufzeichnung geht es hier entlang):