Stellungnahmen zu eGovernment- und eJustice Gesetzen

Für den CCC habe ich als Sachverständiger zwei Stellungnahmen zu den eGovernment-Plänen der Bundesregierung verfasst. Konkret ging es dabei um die Schwächen der De-Mail.

Bei meiner Anhörung im Innenausschuss zum eGovernment-Gesetz habe ich mich auf die Frage der Sicherheit der De-Mail konzentriert.
Hierzu gibt es eine Pressemitteilung des CCC: Sicherheit von De-Mail nur ein schlechter WitzMein Gutachten ist auch dort veröffentlicht. Darüber hinaus habe ich einen Artikel für netzpolitik.org verfasst: E-Government-Gesetz: Bundesregierung will Verschlüsselungsstandards

Wenige Wochen danach habe ich mich im Rechtsausschuss zur geplanten Rechtsverbindlichkeit der De-Mail-Kommunikation geäußert. Auch hierzu gibt es eine Pressemitteilung des CCC: Gutachten unterstreicht Untauglichkeit der De-Mail für rechtsverbindliche Kommunikation, und selbstverständlich ist auch dort mein Gutachten einzusehen. Ein Artikel für netzpolitik.org mit dem Titel  “Rechtsverbindliche Kommunikation per De-Mail?” durfte natürlich auch nicht fehlen.

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